Uncategorized - Decoding China

Transparenz

Kurzgefasst Von Transparenz spricht man, wenn Politik und politische Verfahren offen und nachvollziehbar sind und Entscheidungen und Informationen der Öffentlichkeit verständlich, barrierefrei und zeitnah zur Verfügung gestellt werden. Die Informationsfreiheit ist ein wesentlicher Bestandteil des Menschenrechts auf freie Meinungsäußerung. Die Arbeit von Regierungen soll generell transparent sein und etwaige Ausnahmen sollten auf Fragen wie nationale […]

Souveränität

KURZGEFASST Das Konzept der staatlichen Souveränität kann als das ausschließliche Recht von Staaten definiert werden, auf ihrem eigenen Territorium zu regieren. In China ist Souveränität als absolute und dauerhafte Staatsgewalt zu verstehen, wobei der Staat von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) geführt wird. Darüber hinaus ist der Begriff der Souveränität eng mit Chinas nachdrücklicher Betonung […]

Sicherheit

KURZGEFASST Für China sind nationale Sicherheit und Staatssicherheit Synonyme, da es im Chinesischen nur einen Begriff für die beiden Ebenen gibt (国家安全). Die Sicherheit des Staates bezieht sich auf die Konsolidierung der Führungsposition der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und auf ihren Schutz vor in- und ausländischen Bedrohungen. Bedrohungen der nationalen Sicherheit werden von der Partei […]

Wissenschaft

Kurzgefasst Internationale Definitionen von Wissenschaft und insbesondere Naturwissenschaft konzentrieren sich häufig auf das Studium der natürlichen Welt durch unvoreingenommene Beobachtungen und überprüfbare Experimente. Im Diskurs der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hat das Wort „Wissenschaft“ eine komplexere und vielschichtige Bedeutung. Einerseits wird Wissenschaft als Disziplin, die sich systematisch mit der Erforschung der natürlichen Welt befasst, als […]

Rechtsstaatlichkeit

KURZGEFASST Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass der staatlichen Macht durch Gesetze sinnvolle Schranken gesetzt werden. Die Vereinten Nationen definieren Rechtsstaatlichkeit als „ein Prinzip der Staatsführung, bei der alle öffentlichen und privaten Personen, Institutionen und Körperschaften einschließlich des Staates selbst an die Einhaltung von Gesetzen gebunden sind, die öffentlich bekanntgemacht und gegenüber allen in gleicher […]

Öffentliche Diplomatie

KURZGEFASST Der Begriff der „öffentlichen Diplomatie“ umfasst im weitesten Sinne die von Regierungen betriebene Pflege der öffentlichen Wahrnehmung in anderen Ländern und Bemühungen der interkulturellen Kommunikation. Aufgekommen in der Moderne der 1960er Jahre, sollte er eine Trennlinie ziehen zwischen der internationalen Öffentlichkeitsarbeit der Regierung und dem anrüchigen Begriff der Propaganda. In jüngerer Zeit hat sich […]

Recht auf Privatsphäre

KURZGEFASST Das Recht auf Privatsphäre bezeichnet im Kern die Freiheit von Einmischung in das Privatleben, die Unverletzlichkeit der Wohnung und das Briefgeheimnis. UN- und EU-Normen machen deutlich, dass das Recht auf Privatsphäre die Freiheit von willkürlicher und massenhafter Überwachung einschließt. Das digitale Zeitalter birgt neue Herausforderungen für den Schutz der Privatsphäre, da sowohl Staaten als […]

Frieden

KURZGEFASST »Die Friedensliebe liegt in der DNA des chinesischen Volkes«, hat Xi Jinping, der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, wiederholt behauptet.[1] Dieses Narrativ der von Natur aus harmonischen, gewaltfreien und gütigen Volkssubjekte passt gut zur Überzeugung der Partei, dass sie moralisch stets im Recht ist. In der Charta der Vereinten Nationen wird der Begriff »Frieden« […]

Nation

Kurzgefasst Unter „Nation“ versteht man in der Regel eine Gemeinschaft von Menschen, die in einem bestimmten Gebiet oder Land leben und sich durch eine eigene Regierung, Sprache, Geschichte und Traditionen auszeichnen. Die chinesische Sprache unterscheidet nicht zwischen Nation, Land und Staat und verwendet diese Begriffe bei der Übersetzung des Worts guojia (国家) austauschbar. Der Begriff […]

Multilateralismus

KURZGEFASST Im Kontext der Vereinten Nationen bezeichnet „Multilateralismus“ üblicherweise ein koordiniertes diplomatisches Zusammenwirken von drei oder mehr Staaten (oder anderen Akteuren), das im Rahmen internationaler Organisationen und in Übereinstimmung mit deren Regeln erfolgt. Häufig wird „Multilateralismus“ synonym für „multilaterale Ordnung“ verwendet, womit vor allem die Ordnung gemeint ist, die sich nach dem Zweiten Weltkrieg herausgebildet […]

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