Entwicklung

Entwicklung
发展

Entwicklung / 发展

Entwicklung / 发展

KURZGEFASST

Im DAC-Kontext wird unter dem Begriff „Entwicklung“ in der Regel ein multidimensionaler sozioökonomischer Prozess mit politischen, wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen und kulturellen Dimensionen verstanden. In diesem Zusammenhang wird der politischen Dimension – insbesondere der Demokratie – eine wesentliche Bedeutung für die Verwirklichung der anderen Dimensionen beigemessen. Aus diesem Grund wird in der Entwicklungszusammenarbeit der Schwerpunkt auf gute Regierungsführung, Achtung der Menschenrechte und Korruptionsbekämpfung gelegt. Die entsprechenden Eigenanstrengungen der Nehmerländer werden häufig zur Bedingung für die Entwicklungshilfe gemacht.

Im chinesischen Diskurs steht „Entwicklung“ in erster Linie für einen Prozess der technozentrierten „Modernisierung“. Dabei wird angenommen, dass „wirtschaftliche Entwicklung“ mit der „sozialen Entwicklung“ Hand in Hand geht, nämlich durch Investitionen in den Aufbau von Verkehrs-, Energie-, digitaler und handelsbezogener Infrastruktur, von Produktionskapazitäten und innovativer Technologie. Die wirtschaftliche und soziale Entwicklung gelten wiederum als notwendige Voraussetzung sowohl für die Verbesserung der „Lebensgrundlagen der Menschen“ – durch Bildung, medizinische und gesundheitliche Versorgung und öffentliche Wohlfahrt – als auch für eine „ökologische Entwicklung“, die durch technologische Innovationen erreicht werden soll.

China kritisiert westliche Geberländer dafür, dass sie Verbesserungen in den Bereichen gute Regierungsführung, Korruptionsbekämpfung und Menschenrechte zur Bedingung für Entwicklungshilfe machen. Es vertritt den Standpunkt, dass diese Aspekte nicht über wirtschaftliche und technische Entwicklungsfragen wie den Aufbau von Infrastruktur oder die industrielle und landwirtschaftliche Entwicklung gestellt werden dürfen.

ANALYSE

China lehnt den Konditionalitätsansatz ab und plädiert dafür, dass die Geber das „Recht der Entwicklungsländer, ihren Entwicklungspfad unabhängig zu wählen“, respektieren und sich auf die „Stärkung der Kapazitäten für eine unabhängige Entwicklung“ konzentrieren sollten. Als Prozess sollte Entwicklung „eigenverantwortlich“ (自力更生, wörtlich übersetzt: „Regeneration aus eigener Kraft“) und „unabhängig“ sein.

Das Konzept der Entwicklung als technologiegetriebene Modernisierung geht auf Sun Yat-sen zurück und wird seither als Mittel zur Überwindung der „Unterentwicklung“ und der „Rückständigkeit“ gesehen, die für Chinas Niederlage in den Opiumkriegen verantwortlich gemacht werden. Nach der Konferenz von Bandung 1955 vertrat Chinas Premier- und Außenminister Zhou Enlai die Auffassung, dass wirtschaftliche Unabhängigkeit die Voraussetzung für politische Unabhängigkeit sei. Daher unterstütze China trotz der Fokussierung auf seine eigene Entwicklung auch andere Entwicklungsländer. Implizit bedeutete dies: Wenn China den Entwicklungsländern bei ihrer wirtschaftlichen Entwicklung unter die Arme greift, stärkt es deren politische Unabhängigkeit vom US-geführten kapitalistischen Block.

1978 erklärte Deng Xiaoping, der Mao Zedong an der Spitze der KPCh nachfolgte, Chinas Entwicklung erfordere „vier Modernisierungen“: in der Landwirtschaft, der Industrie, der Verteidigung sowie in Wissenschaft und Technik. Wenig später forderte der Menschenrechtsaktivist Wei Jingsheng in einem Aufsatz, den er an der Demokratiemauer in Peking anbrachte, die KPCh dazu auf, als fünftes Modernisierungsziel „Demokratie“ hinzuzufügen.

Unter Xi Jinping wurde Entwicklung mit „zwei Jahrhundertzielen“ verknüpft: dem Ziel, am einhundertsten Jahrestag der Gründung der KPCh 2021 eine „Gesellschaft des bescheidenen Wohlstandes“ geworden zu sein – und dem Ziel, am einhundertsten Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China 2049 den „chinesischen Traum“ der nationalen „Renaissance“ verwirklicht und seine durch die Opiumkriege verlorene zentrale Stellung auf der Weltbühne wiedererlangt zu haben.

Seit den 1950er Jahren lässt sich Chinas Politik der internationalen Entwicklungszusammenarbeit als eine Externalisierung seiner nationalen Entwicklungsagenda verstehen. Die Ziele der chinesischen Entwicklungshilfe – „Bereicherung und Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung, sowie Förderung von Wirtschaftswachstum und sozialem Fortschritt“ – werden nahezu mit denselben Worten beschrieben wie die Entwicklung, die für notwendig gehalten wird, um die „relative Rückständigkeit“ der westchinesischen Regionen mit ihren nationalen Minderheiten zu überwinden. Der „chinesische Traum“ wurde somit zu einem „Welttraum“ von der „gemeinsamen Entwicklung“ (共同发展) ausgeweitet.

Dennoch hat China lange Zeit behauptet, seine „Auslandshilfe“ (对外援助) an Entwicklungsländer sei eben keine „Entwicklungshilfe“ (发展援助). Der Begriff „Entwicklungshilfe“ wurde fast ausschließlich für die Hilfe westlicher Geber verwendet – auch für Hilfen an China. Diese Praxis hat sich unter Xi Jinping geändert: Im Weißbuch „Das Recht auf Entwicklung“ (发展权) von 2016 heißt es, China leiste seit sechzig Jahren „Entwicklungshilfe“. Das Akronym der 2018 gegründeten Hilfsorganisation CIDCA steht für „China International Development Cooperation Agency“, Chinas Agentur für internationale Entwicklungszusammenarbeit, was darauf hindeutet, dass China sich mittlerweile als Entwicklungshilfegeber versteht.