Kurzgefasst

Die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) definiert eine Marktwirtschaft als die „nationale Volkswirtschaft eines Landes, die sich in hohem Maße auf Marktkräfte stützt, um Produktions-, Konsum-, Investitions- und Sparniveaus ohne staatliche Eingriffe zu bestimmen.“

China leitete seinen Übergang von der sozialistischen Planwirtschaft vor rund vier Jahrzehnten ein und bezeichnet sich seit den frühen 1990er-Jahren als „sozialistische Marktwirtschaft“, in der Marktmechanismen auf alle zentralen Wirtschaftssektoren ausgeweitet werden sollten. Nach Jahren marktorientierten Wachstums ist das heutige Modell durch einen deutlich stärkeren staatlichen Einfluss geprägt – stärker sowohl als in der Vergangenheit als auch im Vergleich zu den meisten Volkswirtschaften mit mittlerem oder hohem Einkommen. Eine Schlüsselrolle spielen dabei staatliche Banken, Unternehmen und die Fünfjahrespläne der Regierung. Mitunter wird dieses Modell als „Markt-Leninismus“ bezeichnet.

Der chinesische Parteistaat steuert den Wettbewerb aktiv und bevorzugt dabei häufig staatseigene Unternehmen und „nationale Champions“ gegenüber privaten Firmen – insbesondere in strategischen Sektoren. Der Marktzugang kann auf Grundlage politischer und strategischer, statt rein ökonomischer Erwägungen eingeschränkt werden, was regelmäßig Anlass für Kontroversen über die Prinzipien einer freien Marktwirtschaft gibt. Seit seinem Amtsantritt 2012 betont Xi Jinping die Bedeutung von nationaler Sicherheit und Autarkie als vorrangig gegenüber wirtschaftlicher Offenheit – und macht damit deutlich, dass Chinas eigene Version der Marktwirtschaft Marktkräften kaum freie Hand auf Kosten staatlicher Kontrolle lassen dürfte.

Analyse

Nach spontanen Experimenten mit individueller Landwirtschaft in den späten 1970er-Jahren lockerte die KPCh schrittweise ihre Kontrolle – zunächst über die Landwirtschaft, später auch über die städtische Wirtschaftstätigkeit. Private Unternehmen und ausländische Investitionen wurden zugelassen.

Das Konzept der „sozialistischen Marktwirtschaft“ wurde 1992 auf dem 14. Parteitag der KPCh offiziell verabschiedet und 1993 in die Verfassung der Volksrepublik China aufgenommen. Es ersetzte das bis dahin geltende Prinzip der „Planwirtschaft auf Grundlage des sozialistischen Gemeineigentums“ als nationales Wirtschaftssystem.

Nach Jahrzehnten des Protektionismus und der staatlichen Wirtschaftsplanung unter Mao musste sein Nachfolger Deng Xiaoping vermeiden, den Eindruck zu erwecken, er stelle Maos Erbe infrage. Zugleich machte er jedoch mit seinem berühmten Satz klar: „Es ist egal, ob eine Katze schwarz oder weiß ist, Hauptsache, sie fängt Mäuse“ – ein Bekenntnis zu pragmatischem Handeln und zur Offenheit gegenüber Marktmechanismen.

Mit dem Modell der sozialistischen Marktwirtschaft erklärte Deng das Wirtschaftswachstum zum vorrangigen Ziel. Zugleich hielt er jedoch daran fest, dass der Staat die Führungsrolle in Planung und Entwicklung behalten müsse. Die letztendliche Kontrolle über strategische Sektoren sollte bei der Kommunistischen Partei liegen, die sich das Recht vorbehielt, bei Bedarf umfassend in Marktprozesse einzugreifen.

Zur Vorbereitung auf den WTO-Beitritt 2001 öffnete China schrittweise seine Märkte – eine Politik, die in den ersten Jahren der Mitgliedschaft fortgesetzt wurde und mehr als ein Jahrzehnt zweistelligen Wachstums beförderte. Gleichwohl blieb die staatliche Führungsrolle in strategischen Sektoren wie Stahl, Energie, Automobilindustrie, Luft- und Raumfahrt, Schiffbau und Rüstungsindustrie unangetastet.

Kurz nach seinem Amtsantritt 2012 erklärte Xi Jinping, Marktmechanismen müssten eine zentrale Rolle bei der Verteilung von Ressourcen spielen. Die Fortschritte blieben jedoch begrenzt. Nur wenige der von Xi angekündigten Reformen wurden umgesetzt, während der Einfluss der Partei auf die Wirtschaft noch zugenommen hat. Der prominente chinesische Ökonom Mao Yushi, ein scharfer Kritiker der fehlenden Reduzierung staatlichen Eigentums, fand einprägsame Worte: Die Dominanz des Staates im Binnenmarkt sei so, „als würde ein Schiedsrichter selbst ins Fußballspiel eingreifen“.

In den vergangenen Jahren haben diese Politiken mehrere westliche Volkswirtschaften dazu veranlasst, ihre Abhängigkeit von China zu überdenken und die eigene Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Vertreter Pekings wiesen Forderungen nach fairem Handel und Maßnahmen gegen Überkapazitäten in China als vorgeschobenes Argument zurück, um westliche protektionistische Politik zu rechtfertigen. 

Gleichzeitig hat sich China rhetorisch zur wirtschaftlichen Globalisierung bekannt – sichtbar etwa in Xi Jinpings Grundsatzrede auf dem Weltwirtschaftsforum 2017, in der er sich als Verfechter freier und offener Weltmärkte präsentierte. Auch wenn China selbst in puncto Marktöffnung Defizite aufweist, haben diese Narrative international an Gewicht gewonnen, vor allem im Globalen Süden – nicht zuletzt, weil auch westliche Länder zuletzt stärker auf protektionistische und staatszentrierte Politiken gesetzt haben.