Einführung

ZU EINEM BESSEREN VERSTÄNDNIS VON CHINA IN DER INTERNATIONALEN ZUSAMMENARBEIT UND DIPLOMATIE

China hat seine frühere Zurückhaltung in der Außenpolitik aufgegeben und ist stattdessen zu einem aktiven internationalen Akteur geworden, insbesondere im Bereich der Normensetzung. Chinas neue Rolle als globale Großmacht hat tiefgreifende Auswirkungen auf die internationalen Beziehungen und die globale Ordnungspolitik. Europas staatliche und zivilgesellschaftliche Akteur:innen begegnen China inzwischen überall. Durch seine Entwicklungshilfe und entwicklungsorientierten Investitionen ist das Land zu einem wichtigen Akteur in der globalen Entwicklungszusammenarbeit geworden. Die meisten großen, international agierenden Nichtregierungsorganisationen (NGO) sind in Ländern aktiv, die sich Chinas „Neuer Seidenstraße“ (Belt and Road Initiative, BRI) angeschlossen haben. Auch in der globalen Sicherheitspolitik spielt die Volksrepublik (VR) China eine immer wichtigere Rolle.

Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Chinas Staatspräsident Xi Jinping verlieh diesen Ambitionen neue Gestalt, als er im September 2021 auf einer Generalversammlung der Vereinten Nationen (United Nations, UN) Chinas neue Globale Entwicklungsinitiative ankündigte. Im April 2022 stellte er auf dem Boao-Forum für Asien Chinas Vision für eine neue Globale Sicherheitsinitiative vor, gefolgt von einem Konzeptpapier Anfang 2023. Beide Initiativen zielen darauf ab, die Volksrepublik durch Entwicklungshilfe, wirtschaftliche Zusammenarbeit und geopolitische Neugewichtung als Anbieter von globalen Gütern zu etablieren. Gleichzeitig bewerben sie eine Vision für die internationale Ordnung, die stärker auf die politischen Werte und Prioritäten der KPCh abgestimmt ist, insbesondere deren Verständnis von Sicherheit und Souveränität.

Chinas wachsende wirtschaftliche und politische Macht hat weltweit Debatten darüber ausgelöst, wie man in zentralen globalen Fragen – von Menschenrechten über Klimakooperation bis hin zu wissenschaftlichen Innovationen und der Nichtverbreitung von Kernwaffen – bestmöglich mit dem Land zusammenarbeiten kann. Die Europäische Union sieht China als unverzichtbaren Partner bei der Bewältigung globaler Herausforderungen wie Klimawandel, Gesundheit und Abbau regionaler Ungleichheiten und nimmt es zugleich als „strategischen Konkurrenten“ und „systemischen Rivalen“ wahr.

Ein Kernproblem für die politischen Entscheidungsträger:innen in liberalen Demokratien ist, dass China auch nach vier Jahrzehnten der „Reform und Öffnung“, in denen es sich von einem relativ armen Land zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt entwickelt hat, keine Bereitschaft zu politischen Reformen zeigt und bis heute ein autoritärer Einparteienstaat geblieben ist. Auf dem 20. Parteitag Ende 2022 wurde Xi Jinping für weitere fünf Jahre als Parteivorsitzender bestätigt, die Amtszeitbegrenzung für die Staatspräsidentschaft ist seit 2018 ausgesetzt. Unter seiner Führung baut die KPCh ihre Kontrolle über alle Aspekte der Gesellschaft weiter aus, treibt Chinas Modernisierung durch technologischen und wissenschaftlichen Fortschritt – ohne politische Liberalisierung – voran und fordert eine zentrale Rolle auf der Weltbühne als Teil der „Renaissance“ des Landes.

Europa weiß um den Aufstieg Chinas zur Weltmacht, investiert aber leider nicht genügend in Wissen über dieses Land. Der Economist warf im November 2020 die Frage auf, ob Demokratien im Wettbewerb mit China bestehen können, wenn sie China nicht verstehen. Der Artikel warnte vor einer „schleichenden Verflachung“ des Fachwissens über das Land. Die Zahl derer, die an Universitäten chinesische Sprache oder Landeskunde belegen, geht zurück, und europäische Diplomat:innen und politische Entscheidungsträger:innen, die Chinesisch beherrschen, gibt es heute ebenso wenige wie vor dreißig Jahren. Der Mangel an Austausch und Einblicken wurde durch pandemiebedingte Reisebeschränkungen und die zunehmenden Kontrollen, die Chinas Regierung in der internationalen Zusammenarbeit mit Wissenschaftler:innen und politischen Entscheidungsträger:innen etabliert, noch verstärkt.

Dabei wird Fachwissen über China mehr denn je gebraucht. Konzepte und Positionen des Parteistaats finden zunehmend Eingang in UN-Dokumente. Sie verleihen internationalen Normen und Grundsätzen wie Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und Demokratie alternative Bedeutungen und eine „chinesische Prägung“. Chinesische Diplomat:innen bemängeln immer wieder, dass der Westen China missversteht. Xi Jinping hat wiederholt betont, wie wichtig es sei, „Chinas Geschichte richtig zu erzählen“, dem Land mehr Gehör zu verschaffen und so „ein günstiges Klima in der internationalen Meinungslandschaft zu kreieren“. Die chinesische Regierung unternimmt international und national erhebliche Anstrengungen, um ein „korrektes Verständnis“ von China zu fördern – d. h. ein Verständnis, das mit den Standpunkten des chinesischen Parteistaats im Einklang steht.

Die chinesische Führung ist bestrebt, die VR China als wohlwollende und verantwortungsbewusste internationale Macht, als Verfechterin eines fairen Multilateralismus und als Fürsprecherin der Entwicklungsländer darzustellen. China baut seinen Diskurs über Frieden, Entwicklung und Demokratie auf der Vorstellung eines globalen Kampfes gegen Imperialismus und Kolonialismus auf und positioniert sich damit als ein Entwicklungsland im globalen Süden, das die Hegemonie des globalen Nordens infrage stellt. Diese Debatte ist in den Vereinten Nationen nicht neu, deren Mitgliedstaaten seit ihrer Gründung 1945 entlang diverser ideologischer Nord-, Süd-, Ost- und Westachsen gespalten sind. Sobald Menschenrechtsfragen thematisiert werden, wirft China seinen Kritiker:innen „Politisierung“ und eine „imperialistische“ oder „Kalter-Krieg-Mentalität“ vor und fordert in den Vereinten Nationen Demokratie, Respekt für Chinas Recht auf Entwicklung und eine für beide Seiten fruchtbare Zusammenarbeit auf der Grundlage „gemeinsamer Interessen“.

Die an die Bevölkerung Chinas gerichteten Botschaften unterscheiden sich deutlich von dem, was auf der internationalen Bühne geäußert wird. So rief Xi Jinping in seinen Erklärungen vor der UN-Generalversammlung 2020 und auf dem Weltwirtschaftsforum 2021 die Welt dazu auf, „gemeinsam die von uns allen geteilten Werte Frieden, Entwicklung, Gleichheit, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit zu wahren, eine neue Form der internationalen Beziehungen und eine Gemeinschaft mit geteilter Zukunft für die Menschheit anzustreben“. In einem Artikel für die führende Parteitheorie-Zeitschrift Qiushi erklärte Xi Jinping hingegen 2019, China dürfe „niemals dem Weg des westlichen Konstitutionalismus, der Gewaltenteilung oder der richterlichen Unabhängigkeit folgen“. Stattdessen, so Xi, solle China seinen eigenen Weg beschreiten und „in internationalen Angelegenheiten das Recht geschickt nutzen. Im Kampf gegen fremde Mächte müssen wir das Recht als Waffe einsetzen und mit Verweis auf Rechtsstaatlichkeit eine Position der moralischen Höhe einnehmen […]. Wir müssen uns aktiv an der Ausarbeitung internationaler Regeln beteiligen und in dem sich verändernden Prozess der globalen Regierungsführung als Teilnehmer, Förderer und Anführer auftreten.“

Eine ähnliche Mehrdeutigkeit offenbart sich bei einer genaueren Lektüre offizieller chinesischer Quellen. Auch wenn China und die liberalen Demokratien sich vordergründig auf dieselben Konzepte wie Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte berufen, unterscheiden sie sich doch fundamental in den Begriffsdefinitionen, politischen Prioritäten und gesellschaftlichen Werten, die diesen Konzepten zugrunde liegen. Zwar gibt es Gemeinsamkeiten in Bezug auf Rechtssicherheit, effiziente Regierungsführung und Nachhaltigkeit, doch die chinesische Führung definiert die Stabilität des Parteistaats als ein Kollektivinteresse, das vor allem anderen Vorrang hat und legitimiert damit auch repressive Maßnahmen. Das harte Durchgreifen in Xinjiang und Hongkong zum Beispiel wird häufig mit dem Schutz der Menschenrechte und einer guten Regierungsführung legitimiert.

Dieser Vorstellungsrahmen ist kein Zufall, sondern ein Produkt jahrzehntelanger koordinierter Bemühungen der chinesischen Führung eine eigene diskursive Ordnung aufzubauen und ihre Diskursmacht zu stärken. Innenpolitisch hat die chinesische Regierung schon immer große Aufmerksamkeit auf Propaganda und auf die Frage gelegt, wie man „mit Worten gezielt Dinge bewirken kann“.[1] Die westlichen liberalen Werte wie Demokratie und Menschenrechte, die in den 1980er Jahren ihren Einzug nach China fanden, wurden als Ursache für die Tian’anmen-Proteste von 1989 und als Bedrohung für den Fortbestand der KPCh gesehen. Deng Xiaoping, der damals der Parteiführung vorstand, erklärte 1989 in einer Rede, dass er die unzureichende ideologische und politische Bildung für den größten Reformfehler der 1980er Jahre hielt.^[2] Langfristig folgte der Parteistaat jedoch dem Ansatz, Begriffe nicht pauschal zu unterdrücken, sondern in den ideologischen Kanon der KPCh zu integrieren und so umzudefinieren, dass sie den Machtanspruch der Partei nicht gefährden.

Viele Begriffe, die in dieser Publikation erörtert werden, fanden in den Jahrzehnten der „Reform und Öffnung“ – insbesondere nach Deng Xiaopings „Südtour“ 1992 – Eingang in den offiziellen Sprachgebrauch der KPCh und bereiteten den Boden für Chinas Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) im Jahr 2001. Bei der Übergabe Hongkongs an China in 1997 keimte die Hoffnung auf eine weitere Annäherung der Werte und Systeme auf. Tatsächlich wurde 2004 der Begriff der Menschenrechte in die chinesische Verfassung aufgenommen, was als Anbruch einer neuen Ära für den Schutz verfassungsmäßiger Grundrechte begrüßt wurde. Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit gehören inzwischen zum Kanon der sozialistischen Kernwerte, für die unter Xi Jinping geworben wird. Die Ausführungen des Parteichefs zu Konzepten wie Menschenrechten, Sicherheit und Modernisierung sind dabei Teil eines immer umfassenderen Korpus an „Xi Jinping Gedankengut“.

Gleichzeitig wurden diese Konzepte grundlegend überarbeitet, um sie mit dem politischen und ideologischen System der KPCh in Einklang zu bringen. Unter Xi wurden die Bestrebungen ausgeweitet, ein eigenes Wertesystem zu definieren und abzusichern, das nicht auf liberalen Ideen beruht. Das Dokument Nr. 9, das 2013 von der Parteiführung formuliert wurde, war ein Grundsatzpapier gegen konstitutionelle Demokratie, universelle Werte und eine unabhängige Zivilgesellschaft. Die Sorge, dass liberale oder „westliche“ Werte Chinas Einheit und politische Stabilität bedrohen könnten, zeigt sich auch in einer Reihe von sicherheitsbezogenen Gesetzen und Verordnungen, die in den vergangenen zehn Jahren erlassen wurden. Damit wurde auch das Nationale Sicherheitsgesetz für Hongkong begründet.

Chinas wirtschaftlicher Erfolg und seine Rolle als Motor des weltweiten Wachstums nach der Finanzkrise 2008 und während der COVID-19-Pandemie haben das Vertrauen der Führung in das eigene Regierungssystem als alternatives und überlegenes Modell gestärkt. Anlässlich des 100-jährigen Bestehens der KPCh am 1. Juli 2021 wurden die weltweiten Bemühungen in der Außenpropaganda ausgebaut. So wurde eine neue Kampagne gestartet, die ein korrektes (also positives) Bild von der Geschichte der Partei und der VR China vermitteln soll. Chinas Regierung möchte sich als ein Vorbild zu etablieren, dem andere Länder nacheifern. Dies zeigt sich in ihren Bemühungen, Chinas entwicklungsgetriebenen Ansatz in den Vordergrund zu stellen. In einem Weißbuch vom Dezember 2021 und diplomatischen Statements wird das Land als eine „Demokratie, die funktioniert“ präsentiert – und Demokratie damit auf staatlichen Output statt auf politische Partizipation fokussiert. Es zeigt sich auch in Chinas Rhetorik, in der die Führung sich und den Partner Russland als „progressive Kräfte“ gegen die (westliche) Hegemonie und als Verteidiger von Weltfrieden, nationaler Souveränität und völkerrechtlichen Standards darstellt.

Letztlich geht es darum, „gründliche ideologische Arbeit“ zu leisten und Chinas Standpunkte und Praktiken in der globalen Ordnung zu etablieren. Wie von Xi Jinping bereits seit 2013 bei zahlreichen Anlässen gefordert, soll international mehr für „chinesische Werte“ und Ansätze, und vor allem für die Idee einer „Schicksalsgemeinschaft der Menschheit“ bzw. einer „geteilten Zukunft“[3] (人类命运共同体) geworben werden, in der Staaten ihren Präferenzen entsprechend kooperieren, statt einander zu kritisieren.

Spielräume für den internationalen Austausch und Zusammenarbeit mit Akteuren innerhalb Chinas sind mit der Verabschiedung des Gesetzes über ausländische Nichtregierungsorganisationen 2017 deutlich geschrumpft. Auseinandersetzungen um Menschenrechtsverletzungen und Chinas verbale Unterstützung für Russland nach seiner Invasion in der Ukraine haben den Graben zwischen China und liberalen Demokratien weiter vertieft. Dennoch bieten sich in China sowie in internationalen Organisationen und in Drittländern nach wie vor Möglichkeiten und die Notwendigkeit zur Kooperation. Chinesische Institutionen, Unternehmen und NGO sind dabei, sich zu „globalisieren“. Einige der prominentesten chinesischen Organisationen auf der globalen Bühne sind eng mit dem chinesischen Staat verbunden und werden auch als staatlich organisierte Nichtregierungsorganisationen (GONGO, government-operated non-governmental organization) bezeichnet. Auch unabhängigere gesellschaftliche Akteur:innen und NGO orientieren sich aus strategischen Gründen in ihrer Arbeit oft am offiziellen Diskurs und politischen Zielsetzungen der KPCh.

Chinas Aufstieg als Weltmacht in einer multipolaren Welt bedeutet einen zunehmenden Wettbewerb um internationale Werte und Normen. Politische Entscheidungsträger:innen müssen sich mit der Tatsache abfinden, dass China, wie andere Großmächte auch, sein wachsendes wirtschaftliches und politisches Gewicht nutzt, um die internationale Ordnung zu gestalten. Eine regelbasierte Weltordnung ist jedoch auf einen globalen Konsens darüber angewiesen, was die zugrunde liegenden Normen beinhalten. Wenn die Bedeutung von Begriffen wie Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Demokratie und Souveränität verwischt wird, werden internationale Standards ausgehöhlt. Die Bemühungen der chinesischen Führung, etablierte Normen neu zu interpretieren und ein alternatives Wertesystem zu fördern, können nicht einfach beiseitegeschoben werden. Stattdessen müssen staatliche und nicht-staatliche Akteur:innen dieser Herausforderung begegnen und Chinas Rhetorik entgegentreten, indem sie überzeugend darlegen, warum internationale Normen in ihrem liberalen, universellen Sinn nach wie vor relevant sind und welchen Nutzen sie für Menschen weltweit haben.

Das Decoding China Dictionary wurde von einer Gruppe von China-Expert:innen verfasst, um politischen Entscheidungsträger:innen und Fachleuten ein einfaches und praxisnahes Instrumentarium an die Hand zu geben, das ihnen hilft, das offizielle chinesische Narrativ (oder den „New China Newspeak“) zu dekodieren und zu erschließen. Damit sie sich sachkundig mit ihren Partner:innen austauschen können, müssen die Akteure in Europa und weltweit wissen, welche Bedeutung gängige Konzepte und Schlüsselbegriffe im Bereich der internationalen Beziehungen und der Entwicklungszusammenarbeit in der offiziellen chinesischen Lesart haben. Wir hoffen, dass dieses Wörterbuch als Orientierungshilfe für die Strategieentwicklung und Kommunikation dienen wird. Wir sehen das Wörterbuch als ein lebendes Dokument und freuen uns über Kommentare und Vorschläge, wie es verbessert und weiterentwickelt werden kann.

Obwohl der Fokus des Wörterbuchs auf dem parteistaatlichen Diskurs und Sprachgebrauch liegt, zeigt die Entwicklungsgeschichte der behandelten Konzepte, dass diese Begriffe und die damit verbundenen Praktiken innerhalb Chinas immer wieder kontrovers diskutiert und unterschiedlich betrachtet wurden. So spielte der chinesische Philosoph und Diplomat Peng-Chun Chang, damals stellvertretender Vorsitzender der UN-Menschenrechtskommission, eine entscheidende Rolle bei der Ausarbeitung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Das Wörterbuch vermag es nicht, die Leser:innen in die vielfältige und komplexe wissenschaftliche und gesellschaftliche Diskussion über die Thematik einzuführen. Gleichwohl haben wir für die Leser:innen, die mehr über Konzepte und Begriffe aus verschiedenen Perspektiven Chinas erfahren möchten, eine Liste englischsprachiger Informationsquellen beigefügt.

Abschließend möchten wir den Sinolog:innen und Expert:innen danken, auf deren Arbeiten dieses Projekt aufbaut und die uns inspiriert haben. Wir haben einige Schlüsselwerke in das Literaturverzeichnis aufgenommen und danken insbesondere Geremie Barmé, Magnus Fiskejö, Lars Fredén, Courtney Fung, Fredrik Fällman, Hurst Hannum, Isabel Hilton, Manoj Kawalramani, James Miles, Eva Pils, Nadège Rolland, Joshua Rosenzweig, Rolf Schwartz, Marina Svensson und Jörg Wuttke für ihre aufschlussreichen, großzügigen und ermutigenden Kommentare.

 

Malin Oud und Katja Drinhausen
Stockholm und Berlin
26 Februar 2023